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Doskozil kehrt ins Burgenland zurück…

08.11.2017 Anna Palkovits

 

Noch-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil kehrt ins Burgenland zurück: sein neuer Job wird die Leitung des Finanzressorts des Landes sein.

Als Finanzlandesrat soll er als Nachfolger von LH Niessl aufgebaut werden. Johann Tschürtz, Landeshauptmann Stellvertreter, sagte bereits jetzt schon die blauen Stimmen im Landtag zu.

Auch von der Burgenländischen ÖVP gab es Zuspruch für den Wechsel ins Burgenland, laut Thomas Steiner (Kurier 6.11.2017 https://kurier.at/politik/inland/burgenland-oevp-bietet-doskozil-zusammenarbeit-an/296.583.715) bestehe mit einem neuen LH Doskozil die Chance eines neuen politischen Stils im Burgenland.

Doskozil verzichtet somit auf seinen Platz im Nationalrat (mit wohlgemerkt 27.700 Vorzugsstimmen) und geht mit Rot-Blau in die Landesregierungskoalition. Im Parlament hingegen müsste Doskozil voraussichtlich eine Oppositionslinie gegen Türkis (Schwarz) – Blau mittragen.

In den Medien ist zu lesen, dass Niessl Mitte 2018 den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz noch übernehmen will. Anfang 2019 könnte er sich aus der aktiven Politik zurückziehen und seinen Kronprinzen ans Ruder lassen. Doskozil hätte somit noch ein Jahr Zeit, sein eigenes politisches Profil zu schärfen.

Was wir im Burgenland von diesen Änderungen halten sollen?

Dass wir Bürgerinnen und Bürger den Wechsel erstmal teuer bezahlen. Aus dem Landtag zurück in die Arbeiterkammer wechselt Robert Hergovich  – aber nur in seiner Funktion als Klubobmann. Mitglied des Landtags bleibt er, nur wird ihm zusätzlich ein Gehalt gezahlt werden.

Hans Peter Doskozil überlässt nicht viel dem Zufall und hat mit dem amtierenden Landeshauptmann zwei wichtige Gemeinsamkeiten: er steht am rechten Rand der SPÖ und akzeptiert wenig Widerspruch.

Für uns als BürgerInnenbewegung ist es wirklich bedenklich, dass 27.700 Vorzugsstimmen eigentlich verloren gehen: dieser Wechsel ist sicher nicht im Sinne der Wählerinnen und Wähler.

https://kurier.at/politik/inland/weichenstellung-burgenland-spoe-kuert-doskozil-zum-finanzlandesrat/296.825.528